Am 04. Oktober 2022 verstarb unser Mitglied Ilona Gitzen im Alter von 74 Jahren. Ilona war Zeit ihres Lebens eine überzeugte Sozialdemokratin, auch wenn sie sich erst im Rentenalter in der Kommunalpolitik engagierte. 2019 wurde sie in ihre zweite Ratsperiode im Ortsgemeinderat Waldfischbach-Burgalben gewählt, ein Mandat, dass sie gesundheitsbedingt leider früh wieder abgeben musste.
Wir trauern mit den Angehörigen und werden Ilona mit Ihrer offenen, engagierten Art vermissen.
Auf der Mitgliederversammlung des SPD Gemeindeverbands am 15.07.2021 wurde der Sprecher der Verbandsgemeinderatsfraktion, Jochen Werle, mit großer Mehrheit zum Kandidat für die Wahl des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde gewählt.
Der bisherige Amtsinhaber Lothar Weber tritt aus Altergründen nicht erneut zur Wahl im Jahr 2022 an. Die Amtszeit endet am 31.12.2022.
Bisher ist Jochen Werle der einzige Kandidat für das Amt.
Nach dem beruflich bedingten Ausscheiden von Philipp Peiser hat die Ortsgemeinderatsfraktion einstimmig Jürgen Schmalenberger als neuen Fraktionssprecher gewählt.
Dieser hatte die gleiche Position schon einmal in der Legislaturperiode 2004 bis 2009 inne, bevor er sich familiär bedingt eine Auszeit gönnte.
Die SPD-Fraktion im Ortsgemeinderat Waldfischbach-Burgalben beantragt Nachfolgendes zur Aufnahme auf die Tagesordnung der nächsten Gemeinderatssitzung.
Der Ortsgemeinderat möge beschließen:
Die Ortsführung und die Verbandsgemeindeverwaltung mögen eine gemeinsame Planung für einen Bauhof und ein Feuerwehrgerätehaus am derzeitigen Standort des Bauhofs der Ortsgemeinde prüfen.
Begründung:
Der Verbandsgemeinderat möge beschließen:
Die Verbandsgemeindeverwaltung wird aufgefordert, in den Klassenräumen aller Schulen in Trägerschaft der Verbandsgemeinde unverzüglich solche Belüftungssysteme einzubauen, welche die Stadt Pirmasens gemeinsam mit dem PFI entwickelt und bereits an zahlreichen Schulen in deren Zuständigkeitsbereich installiert hat.
Für alle Klassenräume, in denen diese Belüftungssystem aus baulichen, technischen oder sonstigen Gründen nicht eingebaut werden können, sind mobile Luftreinigungsgeräte anzuschaffen.
Die ggf. erforderlichen haushaltsrechtlichen Voraussetzten sind umgehend zu schaffen.
Begründung:
