Gemeinsam für Waldfischbach-Burgalben.

SPD Waldfischbach-Burgalben

Wir gedenken Ilona Gitzen

Am 04. Oktober 2022 verstarb unser Mitglied Ilona Gitzen im Alter von 74 Jahren. Ilona war Zeit ihres Lebens eine überzeugte Sozialdemokratin, auch wenn sie sich erst im Rentenalter in der Kommunalpolitik engagierte. 2019 wurde sie in ihre zweite Ratsperiode im Ortsgemeinderat Waldfischbach-Burgalben gewählt, ein Mandat, dass sie gesundheitsbedingt leider früh wieder abgeben musste.

Wir trauern mit den Angehörigen und werden Ilona mit Ihrer offenen, engagierten Art vermissen.

 
Jochen Werle ist Bürgermeisterkandidat

Auf der Mitgliederversammlung des SPD Gemeindeverbands am 15.07.2021 wurde der Sprecher der Verbandsgemeinderatsfraktion, Jochen Werle, mit großer Mehrheit zum Kandidat für die Wahl des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde gewählt.

Der bisherige Amtsinhaber Lothar Weber tritt aus Altergründen nicht erneut zur Wahl im Jahr 2022 an. Die Amtszeit endet am 31.12.2022.

Bisher ist Jochen Werle der einzige Kandidat für das Amt.

 
Jürgen Schmalenberger neuer Fraktionssprecher

Nach dem beruflich bedingten Ausscheiden von Philipp Peiser hat die Ortsgemeinderatsfraktion einstimmig Jürgen Schmalenberger als neuen Fraktionssprecher gewählt.

Dieser hatte die gleiche Position schon einmal in der Legislaturperiode 2004 bis 2009 inne, bevor er sich familiär bedingt eine Auszeit gönnte.

 
Antrag auf Überprüfung Bauhof/Feuerwehrhaus

Die SPD-Fraktion im Ortsgemeinderat Waldfischbach-Burgalben beantragt Nachfolgendes zur Aufnahme auf die Tagesordnung der nächsten Gemeinderatssitzung.


Der Ortsgemeinderat möge beschließen:

Die Ortsführung und die Verbandsgemeindeverwaltung mögen eine gemeinsame Planung für einen Bauhof und ein Feuerwehrgerätehaus am derzeitigen Standort des Bauhofs der Ortsgemeinde prüfen.

Begründung:

 
Antrag: Belüftung der Klassenräume in allen Schulen in Trägerschaft der Verbandsgemeinde

Der Verbandsgemeinderat möge beschließen:
Die Verbandsgemeindeverwaltung wird aufgefordert, in den Klassenräumen aller Schulen in Trägerschaft der Verbandsgemeinde unverzüglich solche Belüftungssysteme einzubauen, welche die Stadt Pirmasens gemeinsam mit dem PFI entwickelt und bereits an zahlreichen Schulen in deren Zuständigkeitsbereich installiert hat.

Für alle Klassenräume, in denen diese Belüftungssystem aus baulichen, technischen oder sonstigen Gründen nicht eingebaut werden können, sind mobile Luftreinigungsgeräte anzuschaffen.
Die ggf. erforderlichen haushaltsrechtlichen Voraussetzten sind umgehend zu schaffen.

Begründung:

 
Anträge zum Ausbau der E-Mobilität eingebracht

In der Ratssitzung am Dienstag hat die SPD Fraktion im Ortsgemeinderat zwei Anträge zur Förderung der E-Mobilität eingebracht.

Der erste Antrag betrifft den Umbau des Parkplatzes hinter der Protestantischen Kirche Waldfischbach. Hier soll mit der Einbringung von Leerrohren eine spätere Aufstellung von Ladesäulen erleichtert werden.

Im zweiten Antrag geht es um die Aufstellungvon Ladesäulen an mindestens zwei Standorten, um den Nachteil gegenüber anderen Ortsgemeinde im Landkreis aufzuholen und ein Angebot für Einwohner und Besucher zu schaffen.

zu den Anträgen

 
Anfrage zu Beziehungen zwischen Ortsbürgermeister Michael Oestreicher/ BWB und den Stadtwerken Kaiserslautern

Laut im Ort kursierender Berichte, welche durch Aufnahmen von der Wahlkampfveranstaltung „Kinoevent“ unterstrichen werden, gab es eine nicht unerhebliche finanzielle Unterstützung der Stadtwerke Kaiserslautern für den Wahlkampf der BWB bzw. des Kandidaten Michael Oestreicher.

 
Pressemitteilung der VG-Ratsfraktion

Die neugewählte SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat Waldfischbach-Burgalben hat sich am vergangenen Donnerstag zu ihrer konstituierenden Sitzung getroffen. Dabei wurde Jochen Werle aus Hermersberg in seinem Amt als Fraktionsvorsitzender einstimmig bestätigt, zu seinem Stellvertreter wurde ebenfalls einstimmig Andreas Peiser (Waldfischbach-Burgalben) gewählt, der dieses Amt bereits bisher innehatte.

 
Offener Brief des Ratsmitglieds Andreas Peiser an den ehemaligen Ersten Beigeordneten Roland Schumm

Lieber Roland Schumm,

in den letzten drei Jahren hast Du Dich mehrfach bei mir bedankt, weil ich Dir in Deinem Geschäftsbereich, zum Teil gegen Deine eigene Fraktion zur Seite gestanden habe. Das habe ich gerne getan, auch weil ich froh war, dass die Ortsgemeinde einen Beigeordneten hatte, der in seinen Geschäftsbereichen etwas erreichen wollte. Das gleiche habe ich auch in der Legislaturperiode zuvor für Walter Becker getan hatte, dem ich unter anderem half das Bruchwissefeschd zu organisieren.


Am Sonntag haben Dir 711 Menschen aus Waldfischbach-Burgalben Ihre Stimme für das Amt des Ortsbürgermeisters gegeben. Ich habe erklärterweise nicht dazu gehört. Nicht weil ich Dich nicht leiden konnte, nicht weil ich Dich nicht für geeignet gehalten habe, sondern weil ich Anna Silvia Henne für die beste Wahl halte. Sie engagiert sich seit mehr als 30 Jahren im Rahmen ihrer jeweiligen Möglichkeiten für unser Waldfischbach-Burgalben. Aus meiner Sicht macht sie das gut, engagiert und ehrlich. Da gibt es für mich keinen Grund jemanden anderen zu wählen.

 
Ausführliche Richtigstellung - Ortsentwicklung - Bauplätze Baugebiet Hirtenfeld
Klaus Feller

Mal eine kurze Richtigstellung aus der Pressemitteilung der CDU und zwar über:

Ortsentwicklung - Bauplätze Baugebiet Hirtenfeld:

Richtig ist, daß eine Baufirma Erdmassen aus einem Straßenbauprojekt eingebaut hat.
Für die Baufirma war es überschüssiges Material, daß sie auf der Baustelle abgetragen hat, da die Straße verbreitert wurde.

Falsch ist, daß der Einbau für die Baufirma zum Nulltarif erfolgte. Das Material wurde von der Baufirma von den jeweiligen Abtragungsorten nach Waldfischbach-Burgalben transportiert und ordnungsgemäß und lagenweise eingebaut. Jede Lage wurde mit der Raupe einplaniert, und mit der Walze entsprechend verdichtet.
Ferner gibt es das Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) vor, daß solches Aushubmaterial nicht auf Deponien endgelagert wird, sondern baulichen Zwecken zu zuführen ist.
Die gesamte Fläche wurde mit sandig-steinigem Material verfüllt, also ideales Bodenmaterial zur Auffüllung von Baugelände.

Wenn man von der Materie keine Ahnung hat, sollte man sich, bevor man irgend etwas veröffentlicht, bei Fachleuten kundig machen.

 

Links

Abgeordnete

Bundestagsabgeordnete:

Landtagsabgeordneter: