Für die Kommunalwahl am 9. Juni 2024 hat die SPD einstimmig Kandidatinnen und Kandidaten für den Ortsgemeinderat Waldfischbach-Burgalben nominiert. Unter der Sitzungsleitung des Kreisvorsitzenden Peter Spitzer sprachen sich die Mitglieder zudem dafür aus den 63jährigen, bisherigen Fraktionssprecher Jürgen Schmalenberger für das Amt des Ortsbürgermeisters vorzuschlagen.
Die Mitglieder der SPD in der Verbandsgemeinde Waldfischbach-Burgalben versammelten sich am Montag, den 25.03.2024 zur Aufstellung der offenen Verbandsgemeinderatsliste im Haus des Bürgers in Höheinöd. Unter der Sitzungsleitung des Kreisverbandsvorsitzenden und Kreistagsspitzenkandidaten Peter Spitzer, nahmen die Anwesenden zuerst den Bericht des Fraktionssprechers Jochen Werle, über die ablaufende Legislaturperiode entgegen
Waldfischbach-Burgalben – Komplett bestätigt wurde unter der Sitzungsleitung von Jochen Werle die bisherige Vorstandschaft des SPD Gemeindeverbands Waldfischbach-Burgalben. Vorsitzender bleibt auch für die nächsten Jahre Andreas Peiser, sein Stellvertreter Thomas Warth. Die Kasse führt Karl-Heinz Sposny, als Schriftführer bleibt Ralf Mohrhardt im Amt. Neu ist Phillip Scheller als Presswart.
Die SPD Waldfischbach-Burgalben lädt zu einer Informationsveranstaltung mit der Bundestagsabgeordneten Angelika Glöckner zum Thema „Wie gelingt Klimaschutz sozial und gerecht?“ ein. Darin erklärt die Abgeordnete das neue Gebäudeenergiegesetz und beantwortet Fragen dazu. Die Veranstaltung findet statt am Mittwoch, 6.12.2023, in der Zeit von 18:30 bis 20 Uhr in der Gaststätte „Zum Deutschen Kaiser“. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.
Am 04. Oktober 2022 verstarb unser Mitglied Ilona Gitzen im Alter von 74 Jahren. Ilona war Zeit ihres Lebens eine überzeugte Sozialdemokratin, auch wenn sie sich erst im Rentenalter in der Kommunalpolitik engagierte. 2019 wurde sie in ihre zweite Ratsperiode im Ortsgemeinderat Waldfischbach-Burgalben gewählt, ein Mandat, dass sie gesundheitsbedingt leider früh wieder abgeben musste.
Wir trauern mit den Angehörigen und werden Ilona mit Ihrer offenen, engagierten Art vermissen.
Auf der Mitgliederversammlung des SPD Gemeindeverbands am 15.07.2021 wurde der Sprecher der Verbandsgemeinderatsfraktion, Jochen Werle, mit großer Mehrheit zum Kandidat für die Wahl des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde gewählt.
Der bisherige Amtsinhaber Lothar Weber tritt aus Altergründen nicht erneut zur Wahl im Jahr 2022 an. Die Amtszeit endet am 31.12.2022.
Bisher ist Jochen Werle der einzige Kandidat für das Amt.
Nach dem beruflich bedingten Ausscheiden von Philipp Peiser hat die Ortsgemeinderatsfraktion einstimmig Jürgen Schmalenberger als neuen Fraktionssprecher gewählt.
Dieser hatte die gleiche Position schon einmal in der Legislaturperiode 2004 bis 2009 inne, bevor er sich familiär bedingt eine Auszeit gönnte.
Die SPD-Fraktion im Ortsgemeinderat Waldfischbach-Burgalben beantragt Nachfolgendes zur Aufnahme auf die Tagesordnung der nächsten Gemeinderatssitzung.
Der Ortsgemeinderat möge beschließen:
Die Ortsführung und die Verbandsgemeindeverwaltung mögen eine gemeinsame Planung für einen Bauhof und ein Feuerwehrgerätehaus am derzeitigen Standort des Bauhofs der Ortsgemeinde prüfen.
Begründung:
Der Verbandsgemeinderat möge beschließen:
Die Verbandsgemeindeverwaltung wird aufgefordert, in den Klassenräumen aller Schulen in Trägerschaft der Verbandsgemeinde unverzüglich solche Belüftungssysteme einzubauen, welche die Stadt Pirmasens gemeinsam mit dem PFI entwickelt und bereits an zahlreichen Schulen in deren Zuständigkeitsbereich installiert hat.
Für alle Klassenräume, in denen diese Belüftungssystem aus baulichen, technischen oder sonstigen Gründen nicht eingebaut werden können, sind mobile Luftreinigungsgeräte anzuschaffen.
Die ggf. erforderlichen haushaltsrechtlichen Voraussetzten sind umgehend zu schaffen.
Begründung:
In der Ratssitzung am Dienstag hat die SPD Fraktion im Ortsgemeinderat zwei Anträge zur Förderung der E-Mobilität eingebracht.
Der erste Antrag betrifft den Umbau des Parkplatzes hinter der Protestantischen Kirche Waldfischbach. Hier soll mit der Einbringung von Leerrohren eine spätere Aufstellung von Ladesäulen erleichtert werden.
Im zweiten Antrag geht es um die Aufstellungvon Ladesäulen an mindestens zwei Standorten, um den Nachteil gegenüber anderen Ortsgemeinde im Landkreis aufzuholen und ein Angebot für Einwohner und Besucher zu schaffen.
