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SPD Waldfischbach-Burgalben

Nachrichten zum Thema Kommunales

SPD Gemeindeverband bestätigt Vorstandschaft

Waldfischbach-Burgalben – Komplett bestätigt wurde unter der Sitzungsleitung von Jochen Werle die bisherige Vorstandschaft des SPD Gemeindeverbands Waldfischbach-Burgalben. Vorsitzender bleibt auch für die nächsten Jahre Andreas Peiser, sein Stellvertreter Thomas Warth. Die Kasse führt Karl-Heinz Sposny, als Schriftführer bleibt Ralf Mohrhardt im Amt. Neu ist Phillip Scheller als Presswart.

 
Jochen Werle ist Bürgermeisterkandidat

Auf der Mitgliederversammlung des SPD Gemeindeverbands am 15.07.2021 wurde der Sprecher der Verbandsgemeinderatsfraktion, Jochen Werle, mit großer Mehrheit zum Kandidat für die Wahl des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde gewählt.

Der bisherige Amtsinhaber Lothar Weber tritt aus Altergründen nicht erneut zur Wahl im Jahr 2022 an. Die Amtszeit endet am 31.12.2022.

Bisher ist Jochen Werle der einzige Kandidat für das Amt.

 
Antrag: Belüftung der Klassenräume in allen Schulen in Trägerschaft der Verbandsgemeinde

Der Verbandsgemeinderat möge beschließen:
Die Verbandsgemeindeverwaltung wird aufgefordert, in den Klassenräumen aller Schulen in Trägerschaft der Verbandsgemeinde unverzüglich solche Belüftungssysteme einzubauen, welche die Stadt Pirmasens gemeinsam mit dem PFI entwickelt und bereits an zahlreichen Schulen in deren Zuständigkeitsbereich installiert hat.

Für alle Klassenräume, in denen diese Belüftungssystem aus baulichen, technischen oder sonstigen Gründen nicht eingebaut werden können, sind mobile Luftreinigungsgeräte anzuschaffen.
Die ggf. erforderlichen haushaltsrechtlichen Voraussetzten sind umgehend zu schaffen.

Begründung:

 
Pressemitteilung der VG-Ratsfraktion

Die neugewählte SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat Waldfischbach-Burgalben hat sich am vergangenen Donnerstag zu ihrer konstituierenden Sitzung getroffen. Dabei wurde Jochen Werle aus Hermersberg in seinem Amt als Fraktionsvorsitzender einstimmig bestätigt, zu seinem Stellvertreter wurde ebenfalls einstimmig Andreas Peiser (Waldfischbach-Burgalben) gewählt, der dieses Amt bereits bisher innehatte.

 
Durchweg gute Ergebnisse - DANKE hierfür!

Die SPD hat in der Orts- und Verbandsgemeinde einige Erfolge zu feiern. Zuallererst iat hier natürlich der mit deutlicher Mehrheit gewählte, neue Bürgermeister der Verbandsgemeinde zu nennen: Lothar Weber. Ab 01.01.2015 kann er sein neu gewonnenes Amt antreten. Zusätzlich wurde er auch eindrucksvoll als Ortsbürgermeister von Höheinöd bestätigt. 

Gekrönt wurde dies durxh den Umstand, dass die Fraktion im Verbandsgemeinderat zum ersten Mal die größte der im Rat vertretenen Fraktionen bildet. 1994 hatte es die SPD zwar schon einmal geschafft als stärkste Partei aus der Wahl hervor zu gehen, was sich damals aber nicht in den Sitzen wieder spiegelte.

In der Ortsgemeinde Waldfischbach-Burgalben blieb die SPD auf Platz 2, trotz guter Zugewinne verlor die Fraktion sogar einen Sitz, da der Rat um zwei Mitglieder verkleinert wurde.

Die Kandidatin für das Amt des Ortsbürgermeisters, Anna Silvia Henne geht als Führende in die Stichwahl am 8. Juni (Pfingstsonntag). Wir bitten Sie darum: Unterstützen Sie Anna Silvia Henne auch in der Stichwahl. Gehen Sie wählen, oder nutzen Sie bereits im Voraus die Möglichkeit der Briefwahl.

Alle Ergebnisse: https://wahlen.ewois.de/m100/

 
Stellungnahme der SPD Fraktion im Verbandsgemeinderat

Zum Tagesordnungspunkt  (1,2 und ) 3 der Ratssitzung vom 24.04.2014: Haushaltssatzung und Haushaltsplan2014 mit Stellenplan 2014

Die SPD Fraktion wird dem vorgelegten Haushaltsplan 2014, sowie den Wirtschaftsplänen der Biogasanlage und der Nahwärmeversorgung 2014 in der Version vom 23.04.1024 nicht zustimmen.

                               

Begründung:

Eine Reduzierung der geplanten Umlageerhöhung von 9% Punkten auf 8,4% Punkte halten wir angesichts der vorgeschlagenen Kürzungen im Investitionsbereich für unverhältnismäßig.

Eine Umlageerhöhung nimmt den Ortsgemeinden den letzten Handlungsspielraum. Die wirtschaftlichen Fehlentwicklungen im Haushalt der Verbandsgemeinde sollten nicht von den Ortsgemeinden getragen werden.

Vielmehr sollten die Ursachen der entstandenen Verschuldung  der Nahwärmeprojekte untersucht und beseitigt werden. Dies ist jedoch noch nicht geschehen.

 
150 Jahre und mehr - Zukunftsforum Sozialdemokratie in Europa

Auf Einladung des SPD Gemeindeverbandes findet am Montag, den 07. April 2014 die Veranstaltung „150 Jahre und mehr – Zukunftsforum Sozialdemokratie in Europa“ im Oberen Saal des Bürgerhauses Schuhfabrik statt. Die Hauptrednerinnen des Abends werden die Europaministerin des Landes Rheinland-Pfalz, Margit Conrad, MdL sowie die Abgeordnete des Europaparlaments, Jutta Steinruck sein.

 
Liste für den Verbandsgemeinderat aufgestellt

Der SPD Gemeindeverband hat am Mittwoch seine Liste zur Wahl des Verbandsgemeinderats am 25.05.2014 aufgestellt. Angeführt wird diese Liste von Lothar Weber, Ortsbürgermeister von Höheinöd und Kandidat für das Amt des Verbandsbürgermeisters. Gefolgt wird er vom Fraktions- und Gemeindeverbandsvorsitzenden Wolfgang Gunkelmann (Geiselberg), sowie der Ortsbürgermeisterkandidatin Anna Silvia Henne (Waldfischbach-Burgalben) und dem Ortsbürgermeisterkandidat Ralf Mohrhardt (Helterberg).

 
Neujahrsempfang Gemeindeverband

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Am Sonntag, den 12.01.2014 fand der traditionelle Neujahrsempfang des SPD Gemeindeverbandes in der Festhalle in Heltersberg statt. Langjähriger Gast war der Vorsitzende des Unterbezirks und Mitglied des Landtages, Alexander Fuhr. Auch der Bürgermeisterkandidat für die Verbandsgemeinde Waldfischbach-Burgalben und der Ortsgemeinde Höheinöd, Lothar Weber, die Bürgermeisterkandidatin für die Ortsgemeinde Waldfischbach-Burgalben, Anna-Silvia Henne, und der Bürgermeisterkandidat für die Ortsgemeinde Heltersberg, Ralf Mohrhardt, waren anwesend.

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