Bericht der Vorstandschaft zur Mitgliederversammlung 08. Juni 2010
Im Jahr 2009 waren Kommunalwahlen. Norbert Mansmann wurde zu Bürgermeisterkandidaten gewählt.
Wir haben Rosen verteilt, am „Radelspaß“ einen Saftladen betrieben, wir haben ein Wahlkampfteam gegründet das sich wöchentlich traf und den kompletten Wahlkampf plante, Plakate klebte und Flyer verteilte. Mit der Höhepunkt dieses Wahlkampfes war das Verteilen frischer Brötchen im ganzen Ort unter Teilnahme fast aller aktiven Genossen und deren Familien! Am Pfingstmontag um 5 trafen sich alle vor der Bäckerei Kiefer und nahmen „ihre“ Ware zum Verteilen in Empfang. Hierfür ausdrücklichen Dank und speziell nochmals ausdrücklichen Dank an die Familienmitglieder unserer Genossen, die ohne lang zu fragen mitgezogen haben – zu einer unchristlichen Tageszeit an einem christlichen Feiertag.
So sind wir eben – mehr als eine Wählergruppe. Ich bin stolz auf uns!
Alexander Fuhr: „Jetzt für Schüler-Landtag 2010 bewerben!“
Am 30. November 2010 findet der diesjährige Schüler-Landtag statt, der nun bereits zum 26. Mal vom Landtag Rheinland-Pfalz durchgeführt wird. Auch in diesem Jahr lädt Landtagspräsident Joachim Mertes wieder vier Schulklassen aus verschiedenen Schularten und unterschiedlichen Regionen des Landes ein, um für einen Tag im Parlament die Rollen der Abgeordneten zu übernehmen. Teilnahmeberechtigt sind Klassen der 10. Jahrgangsstufe aller Schularten. Ausnahmen, insbesondere für berufsbildende Schulen, sind nach Rücksprache mit der Landtagsverwaltung möglich. Interessierte Schulklassen können sich nach Angaben des SPD-Landtagsabgeordneten Alexander Fuhr noch bis zum 21. Juni für die Teilnahme an diesem spannenden Projekt politischer Bildung bewerben.
Arbeitseinsatz am Lindenbrunnen
Unser alljährlicher Arbeitseinsatz findet in diesem Jahr am 29. Mai am Lindenbrunnen statt.
Wie immer werden wir das Gelände von Unrat befreien. Desweiteren sollen kleinere Reparaturen an der Hütte ausgeführt werden. Die Außenwände sind beschädigt und das Dach im hinteren Bereich ist undicht.
Auch ein schützender Anstrich scheint dringend notwendig um die Hütte auch für weitere Jahre zu erhalten.
Die Farbgebung ist letztendlich noch nicht beschlossen. Rot sieht jedoch immer toll aus. Schaun mer mal… ;-)
Für Erfrischungen ist gesorgt, Helfer sind uns immer willkommen.
Der Lindenbrunnen ist ein schöner, ortsnaher Anlaufpunkt der auch an heißen Sommertagen attraktiv ist. Die SPD Waldfischbach – Burgalben setzt sich aktiv für den Erhalt dieser althergebrachten Ausflugsziele rund um unseren Ort ein.
7 680 Euro Landeszuschuss für Mädchentreffs im Landkreis
Der Internationalen Bund (IB) mit Sitz in Pirmasens erhält für die drei von ihm betreuten Mädchentreffs im Landkreis Südwestpfalz auch 2010 wieder einen Zuschuss des Landes. Die rheinland-pfälzische Jugendministerin Doris Ahnen hat den SPD-Landtagsabgeordneten Alexander Fuhr davon in Kenntnis gesetzt, dass sie einen Betrag in Höhe von 7 680 Euro für die Mädchentreffs in Dahn, Lemberg und Waldfischbach-Burgalben bewilligt hat. An diesen Standorten kümmert sich der IB um die besonderen Belange von Mädchen und jungen Frauen und leistet ein umfangreiches pädagogisches Angebot, das sich an deren Lebenssituation orientiert.
PM: Peiser widerspricht Klotz-Bischoff
Peiser stellte klar, dass weder er, als Fraktionssprecher, noch seine Stellvertreterin zu einer Besprechung am Montag Abend eingeladen wurden. Er sei auch an diesem Abend zuhause telefonisch zu erreichen gewesen, es wäre also eine Kleinigkeit nachzufragen warum die SPD Fraktion nicht erscheint. Auch dies sei nicht geschehen. Auf Peisers Nachfrage habe auch der Erste Beigeordnete erklärt keine Einladung erhalten zu haben. Es drängt sich für Peiser der Verdacht auf, dass alle Vertreterinnen und Vertreter der SPD absichtlich nicht informiert wurden. Insbesondere wenn die Ortsbürgermeisterin an diesem Abend Informationen erteilt hat, welche für die Gemeinderatssitzung am kommenden Dienstag wichtig sein sollten, handelte es sich um einen Vorgang der gegen die Kommunalordnung verstößt.
Landes-SPD startet Programmdebatte - Bürger sollen mitentscheiden
Die rheinland-pfälzische SPD eröffnete kürzlich die Debatte inner- und außerhalb der Partei über das Landtagswahlprogramm 2011. „Wir wollen allen Bürgerinnen und Bürgern die Gelegenheit geben, sich frühzeitig in den Diskurs über das Regierungsprogramm für die nächsten Jahre einzuschalten. Unter www.programm-fuer-rlp.de werden einige Leitgedanken zur Programmdebatte vorgestellt“. Darauf wies der Landtagsabgeordnete Alexander Fuhr, Mitglied des SPD-Landesvorstands, hin. "Hier stellen wir unsere bisherigen Ideen öffentlich zur Diskussion. Jeder einzelne Punkt kann dabei kommentiert, kritisiert, ergänzt oder verändert werden“, erläuterte er weiter. Auf diese Weise sollen die Bürgerinnen und Bürger ermuntert werden, sich Gedanken über ihre Zukunftsgestaltung zu machen und diese in den Programmentwurf der SPD einfließen zu lassen.
ANTRAG: Zukunft der Gemeindewerke Waldfischbach-Burgalben
Die SPD-Fraktion im Gemeinderat beantragt: Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Waldfischbach-Burgalben beauftragt die Orts- und Verbandsgemeindeverwaltung mit der Prüfung folgender Fragen:
- Welche finanziellen Auswirkungen hätte eine Fusion der Werke der Verbands- und der Ortsgemeinde? (Vorteile / Nachteile für die jeweilige Seite) Auch unter Berücksichtigung der bisherigen Synergieeffekte mit dem Bauhof der Ortsgemeinde.
- Wie wäre eine solche Fusion möglich, ohne dass die Ortsgemeinde ihr Eigentumsrecht aufgeben müsste? Wie sähen eventuelle Besitzverhältnisse an einer gemeinsamen Gesellschaft aus?
- Welche alternativen Gesellschaftsformen zum Eigenbetrieb gibt es, wo liegen die jeweiligen Vor- bzw. Nachteile dieser Gesellschaftsformen?
Der Werksausschuss der Ortsgemeinde ist innerhalb angemessener Zeit über das Ergebnis der Prüfung zu informieren.
Geld aus dem Konjunkturprogramm für Sanierung des Heimatmuseums
Pressemitteilung Alexander Fuhr, MdL:
Bund und Land beteiligen sich finanziell bei den anstehenden Sanierungsarbeiten im Waldfischbacher Heimatmuseum: Nach Angaben des SPD-Landtagsabgeordneten Alexander Fuhr hat der rheinland-pfälzische Innenminister Karl Peter Bruch den entsprechenden Bewilligungsbescheid zur Förderung der Baumaßnahme aus Mitteln des Konjunkturprogramms II
unterzeichnet. „Damit erhält Waldfischbach-Burgalben als Träger des Heimatmuseums einen Zuschuss aus diesem Fördertopf in Höhe von 72.000 Euro, weitere 71 100 Euro werden der Kommune als zinsloses Darlehen gewährt“, teilte MdL Alexander Fuhr mit.
PM: SPD bringt Anträge zur Gemeinderatssitzung ein
Ende März hat die SPD Fraktion im Ortsgemeinderat Waldfischbach-Burgalben drei Anträge zur Gemeinderatssitzung am 13. April 2010 eingebracht. Bei den Festen ist eine Aussage des Gemeinderates angebracht, in der dieser erklärt, dass er weiterhin hinter Bruchwissefeschd und Christkindlmarkt als große Veranstaltungen für alle Vereine der Dorfgemeinschaft steht und diese, trotz teilweise anderslautender oder anders zu interpretierender Aussagen der Ortsführung und einzelner Fraktionen, weiterhin unterstützen will. Die Vereine haben hierzu eine konkrete Aussage verdient und zwar möglichst bevor die Planungen zu weit fortgeschritten sind, d.h. möglichst umgehend.
