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PM: Peiser widerspricht Klotz-Bischoff

Veröffentlicht am 06.05.2010 in Ortsverein
 

Peiser stellte klar, dass weder er, als Fraktionssprecher, noch seine Stellvertreterin zu einer Besprechung am Montag Abend eingeladen wurden. Er sei auch an diesem Abend zuhause telefonisch zu erreichen gewesen, es wäre also eine Kleinigkeit nachzufragen warum die SPD Fraktion nicht erscheint. Auch dies sei nicht geschehen. Auf Peisers Nachfrage habe auch der Erste Beigeordnete erklärt keine Einladung erhalten zu haben. Es drängt sich für Peiser der Verdacht auf, dass alle Vertreterinnen und Vertreter der SPD absichtlich nicht informiert wurden. Insbesondere wenn die Ortsbürgermeisterin an diesem Abend Informationen erteilt hat, welche für die Gemeinderatssitzung am kommenden Dienstag wichtig sein sollten, handelte es sich um einen Vorgang der gegen die Kommunalordnung verstößt.

Peiser glaubt, dass sich Frau Klotz-Bischoff Ihrer Aufgabe nicht bewusst ist, denn als Ortsbürgermeisterin hat Sie den Gemeinderat zu informieren und nicht nur einzelne Mitglieder. Nicht zum ersten Mal stehen nun Tagesordnungspunkte bei der Gemeinderatssitzung an die nicht, oder nicht ausreichend auf vorbereitenden Sitzungen vorbesprochen wurden. „Warum haben wir Ausschüsse gewählt, wenn diese ständig übergangen werden“, fragt sich Peiser. „So frustriert man die Ausschussmitglieder und behindert die Arbeit des Rates und seiner Fraktionen.“ Wenn Frau Klotz-Bischoff zudem behauptet, dass nun nur Änderungen bei den Wasserversorgungbeiträgen vollzogen werden würden, die letztes Jahr bereits beschlossen wurden und hierzu alle Informationen bereits öffentlich sind, dann ist dies laut Peiser schlichtweg falsch. Mehrfach hat die SPD Fraktion in den Sitzungen um Berechnungen gebeten, wie sich zukünftig der Wasserpreis, die Einmalbeiträge und die Wiederkehrenden Beiträge für die Wasserversorgung darstellen. Nach ihren Angaben hat diese Klotz-Bischoff nun vorgelegt – in einer nicht offiziellen Sitzung, ohne SPD-Beteiligung.