Fahrt zum Deutschland-Fest der SPD am 17. August in Berlin
Das "Deutschlandfest" ist die zentrale Feier zum 150-jährigen Jubiläum der SPD. Es findet vom 17. bis zum 18. August 2013 in Berlin auf der Straße des 17. Juni statt.
Wir bieten allen Genossinnen und Genossen, Freundinnen und Freunden, die Gelegenheit, an diesem Geburtstagsfest der SPD teilzunehmen.
Gelder aus dem Schulbauprogramm für Schulen in Contwig, Thaleischweiler-Fröschen, Waldfischbach-Burgalben und Pirmasens
Mit dem Schulbauprogramm 2013 kommen in diesem Jahr 256 Schulbauprojekte von kommunalen und privaten Trägern in ganz Rheinland-Pfalz eine finanzielle Unterstützung durch das Land bei Neu-, Ausbau- und Erweiterungsmaßnahmen, mehr als 100 Bauvorhaben sind neu aufgenommen worden. Nach Mitteilung des heimischen SPD-Wahlkreisabgeordneten Alexander Fuhr werden von den insgesamt im Landeshaushalt veranschlagten rund 40 Millionen Euro für die Schulbauförderung in diesen Tagen rund 22,5 Millionen Euro in Form von Bewilligungsbescheiden für die ersten 169 Projekte freigegeben. Darunter befinden sich den Angaben des Landtagsmitglieds zufolge auch vier Schulen in Pirmasens, Contwig, Thaleischweiler-Fröschen und Waldfischbach-Burgalben.
Rund 120 000 Euro Zuschüsse für kleine Baumaßnahmen der Sportvereine in Pirmasens und der Südwestpfalz
Etwa die Hälfte aller Sportvereine in Rheinland-Pfalz unterhält eigene oder langfristig gepachtete Sportanlagen. Mit dem Sonderprogramm zur Förderung von kleinen Baumaßnahmen der Sportvereine leistet das Land nach Angaben des heimischen Wahlkreisabgeordneten Alexander Fuhr schon seit Jahren einen wichtigen Beitrag zum Erhalt und der Modernisierung dieser Sportstätten. „Auch 2013 gewährt das Land gemeinsam mit dem Landessportbund aus diesem Fördertopf Zuwendungen für etliche Vereine aus Pirmasens und dem Landkreis Südwestpfalz“, teilt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion nun mit. Die Höhe der finanziellen Hilfe aus Mainz liegt dabei immer bei rund 35 % der geschätzten Investitionskosten der Antragsteller.
Angelika Glöckner auf Platz 4 für die Pfalz
Auf dem Regionalverbandsparteitag der SPD am 20.04.2013 in Otterberg wurde Angelika Glöckner auf Platz vier der Kandidatinnen und Kandidaten für den Deutschen Bundestag der SPD Pfalz gewählt.
Auf Platz 1 und 2 sind die derzeitigen Mitglieder des Bundestages Gustav Herzog und Doris Barnett, Platz 3 nimmt der Kandidat der Südpfalz, Thomas Hitschler, ein.
Telefonische Energieberatung der Verbraucherzentrale dank Landesförderung nun kostenlos
Die telefonische Energieberatung der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz ist jetzt kostenlos zu erreichen. Nach Mitteilung des SPD-Landtagsabgeordneten Alexander Fuhr erhalten Ratsuchende unter der Rufnummer 0800 – 6075600 montags, dienstags und donnerstags Tipps, wie sie Energie und damit auch Kosten im eigenen Haushalt einsparen können.
„Der nunmehr unentgeltliche Service ist ein wesentlicher Baustein der seit Jahresbeginn nochmals verstärkten Energieberatung der Verbraucherzentrale. Schon lange nutzen viele Bürgerinnen und Bürger dieses umfassende Angebot. Das Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung fördert ab sofort die telefonische Beratung mit Geld aus dem Landeshaushalt, nur so ist die Einrichtung der kostenlosen Rufnummer möglich“, erläutert MdL Alexander Fuhr. Bisher lagen die Telefonkosten bei 14 Cent pro Minute aus dem deutschen Festnetz und bis zu 42 Cent pro Minute aus dem Mobilfunknetz.
Ostergrüße von Angelika Glöckner
Gemeinsam mit der Bundestagskandidatin Angelika Glöckner verteilten Mitglieder des SPD Ortsvereins am Ostersamstag rote Ostereier vor dem Rathaus in Waldfischbach-Burgalben.
Hiermit startete der Ortsverein seine Aktionen zum Bundestagswahlkampf und zur Unterstützung von Angelika Glöckner.
Fuhr, Hügel, Pirmann und Stretz begrüßen Festlegung auf weiteren vierspurigen Ausbau der B10
Der heimische Wahlkreisabgeordnete und SPD-Unterbezirksvorsitzende Alexander Fuhr begrüßt ebenso wie der SPD-Kreisvorsitzende Ernst Hügel und die beiden SPD-Stadtverbandsvorsitzenden Kurt Pirmann (Zweibrücken) und Norbert Stretz (Pirmasens) den von den Koalitionsfraktionen nach Abschluss des Mediationsverfahrens nun beschlossenen weiteren substanziellen Ausbau der B 10. „Die SPD in Rheinland-Pfalz zeigt mit ihrem Einsatz und dem nun erreichten Ergebnis, dass der vierspurige Ausbau der wichtigsten Verkehrsader in unserer Region weiter ihr politisches Ziel bleibt. Wir Sozialdemokraten haben uns erfolgreich für den weiteren vierspurigen Ausbau eingesetzt, dabei wurde das Machbare unter den gegeben Umständen erreicht“, betonen die vier Parteivorsitzenden aus unserer Region übereinstimmend. Die jetzt gefundene Lösung ist nach ihrer Einschätzung ein tragfähiges Gerüst für den weiteren vierspurigen Ausbau angesichts der unterschiedlichen Ausgangspositionen von SPD und Grünen bei diesem Thema sowie den widerstreitenden Interessen zwischen der Süd- und der Südwestpfalz.
Offener Brief zum Einwurf „Souverän“ am 13.03.2013 in der Rheinpfalz Nr. 61
Sehr geehrter Herr Rackow, zu ihrer Überlegung zur Souveränität der Ratsmitglieder in Waldfischbach-Burgalben möchte ich einige Fakten richtig stellen. Souverän kommt von latainischen superanus „über allem stehend“ und bezeichnet den Inhaber der Staatsgewählt, in Republiken also das Volk. Ich bin als Ratsmitglied vom Souverän, den Wählern in Waldfischbach-Burgalben, durch Wahl legitimiert Entscheidungen zu treffen. Dieser Aufgabe ist der Rat – auch ich – nachgekommen. Wir stehen also nicht „über allen“, sondern sind beauftragt für alle zu entscheiden.
Alexander Fuhr begrüßt Reform des kommunalen Finanzausgleichs: „Neuregelung verbessert die Situation der Kommunen"
Der SPD-Landtagsabgeordnete Alexander Fuhr begrüßt den von der Landesregierung vorgestellten Entwurf zur Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleichs in Rheinland-Pfalz. „Mit diesem Entwurf wird die Situation der Kommunen in Rheinland-Pfalz insgesamt ab 2014 nachhaltig verbessert. Sie werden vor allem bei den Sozialausgaben eine dauerhafte Entlastung erfahren und im Durchschnitt einen positiven Finanzierungssaldo erreichen“, betont Alexander Fuhr, der zugleich auch Vorsitzender der örtlichen SPD-Kreistagsfraktion ist.
Der kommunale Finanzausgleich dient dazu, den Kommunen und Kommunalverbänden eine finanzielle Grundausstattung zu garantieren und Ungleichgewichte etwa durch schwankende Gewerbesteuereinnahmen abzumildern. Die Höhe dieser pauschalen Landesmittel regeln verschiedene Arten von Schlüsselzuweisungen. Mit deren Hilfe wird die unterschiedliche Steuer- und Finanzkraft der Kommunen ausgeglichen.
Land förderte Feuerwehr im Land 2012 mit Rekordsumme – rund 350 000 Euro flossen in die Südwestpfalz
Das rheinland-pfälzische Innenministerium hat eine Übersicht über die Förderung im Bereich des Brand- und Katastrophenschutzes im gesamten Land für das Jahr 2012 veröffentlicht. „Addiert man die einzelnen Fördermaßnahmen zusammen, kommt man auf ein Gesamtfördervolumen von über 17,12 Millionen Euro, das für die kommunalen Aufgabenträger aus Landesmitteln im letzten Jahr zur Verfügung gestellt werden konnte. Das ist die bislang höchste Jahresförderung im Feuerwehrbereich“, betonte der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Alexander Fuhr bei der Vorstellung der Zahlen für 2012. Der Wahlkreisabgeordnete freute sich besonders, dass dabei auch rund 350 000 Euro in die Südwestpfalz geflossen sind.
