Offener Brief zum Einwurf „Souverän“ am 13.03.2013 in der Rheinpfalz Nr. 61

Veröffentlicht am 18.03.2013 in Ortsverein

Sehr geehrter Herr Rackow, zu ihrer Überlegung zur Souveränität der Ratsmitglieder in Waldfischbach-Burgalben möchte ich einige Fakten richtig stellen. Souverän kommt von latainischen superanus „über allem stehend“ und bezeichnet den Inhaber der Staatsgewählt, in Republiken also das Volk. Ich bin als Ratsmitglied vom Souverän, den Wählern in Waldfischbach-Burgalben, durch Wahl legitimiert Entscheidungen zu treffen. Dieser Aufgabe ist der Rat – auch ich – nachgekommen. Wir stehen also nicht „über allen“, sondern sind beauftragt für alle zu entscheiden.

Das dabei die Überlegungen für oder wider eine Sache zur Sprache komme ist eigentlich nicht besonders hervorzuheben. Das als nicht souverän zu bezeichnen halte ich für unzutreffend. Der Diskurs, also das Austauschen und Abwägen von Argumenten sollte idealerweise einer demokratischen Entscheidung vorausgehen. In der Ratssitzung habe ich für die SPD-Fraktion klargestellt, dass es für den kompletten LED-Ausbau, für den sich fast alle übrigen Gemeinden im Landkreis, entschieden haben, gute Gründe gibt und auch wir uns deshalb bereits für einen Teilausbau entschieden haben. Wir halten dies im Rahmen des Straßenausbauprogramms für vertretbar. Dies hatte ich in der Einwohnerversammlung, an der Sie ebenfalls teilgenommen haben, ausdrücklich richtig gestellt!! Der LED Ausbau im 1. Abschnitt ist öffentlich im Rat beschlossen worden. Es ist daher meiner Meinung nach eine unbillige Darstellung, dem Bürger sei nur die „halbe Wahrheit“ mitgeteilt worden. Im Übrigen freue ich mich natürlich, dass die Presse jetzt auch einmal die Straßen des LED Ausbaus als Info veröffentlicht hat! Ich habe im Rat klargemacht, dass die SPD die Umstellung auf LED-Beleuchtung in einem Teilabschnitt befürwortet und einen weitere Umstellung auf LED Lampen im Rahmen des Ausbauprogramms der Straßen mittragen kann, da dies uns als ein vernünftiger Kompromiss zwischen den beiden Forderungen kompletter Straßenausbau oder maximale Energieeinsparung erscheint. Ob dies eine weise Entscheidung war überlasse ich der Beurteilung der Wähler. Mit freundlichen Grüßen Anna Silvia Henne Sprecherin der SPD Fraktion