Zahlreiche Ehrungen beim Neujahrsempfang des SPD-Gemeindeverbandes
Beim diesjährigen Neujahrsempfang des SPD-Gemeindeverbandes am vergangenen Sonntag konnte der Vorsitzende Wolfgang Gunkelmann zahlreiche Gäste begrüßen. Neben örtlichen Kommunalpolitikern waren auch Alexander Fuhr, heimischer Wahlkreisabgeordneter und stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, sowie der SPD-Kreisvorsitzende Ernst Hügel der Einladung in die Schmalenberger Holzlandhalle gefolgt.
ANFRAGE: Werbemaßnahmen der Gemeindewerke / Mitgliedschaft im Wirtschaftsförderkreis
Aufgrund der Haushaltslage und der wirtschaftlichen Situation der Gemeindewerke bitten wir um Beantwortung der folgenden Fragen: 1. Welche Werbemaßnahmen wurden durch die Gemeindewerke in den Jahren 2010 und 2011 durchgeführt? 2. Wie hoch summieren sich die Kosten dieser Maßnahmen inklusive der hierfür aufgewendeten Arbeitszeit und dem Maschinen- und Materialeinsatz? Wir betonen ausdrücklich, dass wir keine Einzelaufstellung von geleisteten Arbeitsstunden wünschen, sondern die anonyme Summierung dieser Kosten.
ANFRAGE: Nachmittagsbetreuung der Grundschulkinder in Waldfischbach-Burgalben
Es ist ein offenes Geheimnis, dass die bisherigen Angebote zur Nachmittagsbetreuung von Kindern im Grundschulalter in Waldfischbach-Burgalben nicht ausreichend sind. Zuletzt liegt dies auch dran, dass die kleine Hortgruppe, welche die Kindertagesstätte St. Elisabeth im letzten Schuljahr eingerichtet hatte, für dieses Schuljahr nicht mehr genehmigt wurde. Bereits als die Ortsgemeinde mit dem Haushalt 2010 die Übernahme des Trägeranteils für diese Gruppe beschlossen hat, wurde im Gemeinderat durch die Ortsbürgermeisterin zugesagt mit der Grundschule Gespräche über die Einrichtung einer Ganztagsschule zu führen. Auf Nachfrage vor einem Jahr erklärte die Ortsbürgermeisterin diese Gespräche geführt zu haben, dass allerdings keine Genehmigung durch die Landesregierung vor der Landtagswahl erfolgen würde.
Alexander Fuhr froh über den Erhalt der Polizeiinspektion Waldfischbach- Burgalben
"Ich freue mich sehr, dass die Polizeiinspektion Waldfischbach- Burgalben erhalten bleibt und damit eine ständige Präsenz der Polizei vor Ort weiterhin auch im nördlichen Teil unseres Landkreises gewährleistet ist“, so reagierte Landtagsmitglied Alexander Fuhr (SPD) auf die nun bekannt gewordene entsprechende Entscheidung des rheinland- pfälzischen Innenministers Roger Lewentz. In den vergangenen Wochen war eine interne Lenkungsgruppe der Polizei damit beschäftigt, verschiedene Einsparmöglichkeiten zu erörtern und diese dann der Landesregierung zur abschließenden Beschlussfassung zu unterbreiten.
Alexander Fuhr optimistisch beim Erhalt der Polizeiinspektion Waldfischbach-Burgalben
Der heimische Landtagsabgeordnete Alexander Fuhr (SPD) ist optimistisch, was den Erhalt der Polizeiinspektion in Waldfischbach-Burgalben mit einer Besetzung rund um die Uhr angeht. In den letzten Monaten haben sich verschiedene Arbeitsgruppen innerhalb der Polizei mit der Optimierung der Organisationsstruktur in Zeiten knapper Finanzmittel beschäftigt. "Ich konnte in den vergangenen Wochen zahlreiche Gespräche führen mit Beamten hier vor Ort, ebenso mit Fachleuten der Polizei sowie mehrfach mit dem zuständigen Innenminister Roger Lewentz. Dabei habe ich stets deutlich gemacht, dass die Präsenz der Polizei im ländlichen Raum gerade am Wochenende sowie in den Abend- und Nachtstunden für das Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger unerlässlich ist. Die bestehende Organisationsstruktur der Polizei bei uns im Landkreis hat sich über viele Jahre bewährt, etwaige Veränderungen würden längere Anfahrtswege bis zum jeweiligen Einsatzort bedeuten", so Landtagsmitglied Alexander Fuhr. Der Zuständigkeitsbereich der Polizeiinspektion Waldfischbach-Burgalben umfasst insgesamt 31 Orte in 4 Verbandsgemeinden der Südwestpfalz.
Anfrage zur Einführung von Öko-/Naturstrom
Durch den Fraktionssprecher der SPD Fraktion wurde der Ortsbürgermeisterin in der Sitzung vom 28.09.2011 folgende Anfrage übergeben. Anfrage zur Sitzung des Ortsgemeinderates – öffentlicher Teil Betreff: Ökostrom / Naturstrom „ Grüner Strom Label in Gold“ der Gemeindewerke Aufgrund der am vergangenen Wochenende mit dem Amtsblatt verteilten Beilage über ein Öko-/Naturstromangebot der Gemeindewerke bitten wir um Beantwortung der folgenden Fragen:
Umweltministerium fördert Umbau am Wasserwerk Burgalben sowie an den Brunnen 1 und 2 in Waldfischbach
Die rheinland-pfälzische Umweltministerin Ulrike Höfken hat den heimischen Wahlkreisabgeordneten Alexander Fuhr darüber informiert, dass die anstehenden Umbaumaßnahmen am Wasserwerk Burgalben sowie an den Brunnen 1 und 2 des Wasserwerks Waldfischbach mit Landesmitteln gefördert werden: Aus dem rheinland-pfälzischen Zinszuschussprogramm fließt noch im laufenden Haushaltsjahr ein Darlehen bis zu einem Höchstbetrag von 620 000 Euro und damit über 80 % der veranschlagten Aufwendungen.
„Mit dieser finanziellen Unterstützung durch das Umweltministerium ist es nun möglich, die notwendige Komplettsanierung des Wasserwerks im Ortsteil Burgalben in Angriff zu nehmen. Dabei sollen alle verfahrenstechnischen Einheiten innerhalb des Wasserwerks unter Aufrechterhaltung des Betriebs erneuert bzw. ausgetauscht werden“, erläutert MdL Alexander Fuhr.
Desweiteren ist nach Angaben des stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion geplant, beim Wasserwerk im Ortsteil Waldfischbach an den Brunnen 1 und 2 die Steigleitungen sowie die Pumpen zu ersetzen.
Landesregierung fördert auch 2011 Jugendsozialarbeit des IB in Pirmasens und der Südwestpfalz
Die rheinland- pfälzische Landesregierung fördert nach Mitteilung des heimischen SPD- Landtagsabgeordneten Alexander Fuhr auch im laufenden Jahr die Jugendsozialarbeit durch den Internationalen Bund (IB) in Pirmasens sowie im Landkreis Südwestpfalz. Für verschiedene Projekte und Einrichtungen hat das Jugendministerium eine Gesamtzuwendung in Höhe von 85 400 Euro bewilligt. Für die Fortführung der Mädchentreffs in Dahn, Lemberg und Waldfischbach- Burgalben erhält der IB eine weitere Landeszuweisung in Höhe von 7 680 Euro.
Mitgliederversammlung SPD Ortsverein
Am Donnerstag, 07.04.2011, fand im Gasthaus Zum Deutschen Kaiser die Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins statt.
Der Vorsitzende, Bernd Riedinger, beschäftigte sich im Bericht des Vorstands selbstkritisch mit den Entwicklungen im Ortsverein. Hierzu gehörte die schonungslose Erörterung von Schwächen der internen Kommunikation und eigener persönlicher Schwächen im Führungsverhalten genauso wie ein Blick auf die absehbare Entwicklung der Mitgliedszahlen und das Ringen um Strategien zu deren positiver Beeinflussung. Auch ein kritischer Blick auf Bundes- und Landespartei und deren manchmal euphemistischem Umgang mit unleugbaren Wahlverlusten gehörte zur ehrlichen Bestandsaufnahme.
