Nachrichten zum Thema Ortsverein
ANFRAGE: Auskunft über die Kosten für Erweiterung und Sanierung des Wasserwerks
Anfrage: Wir bitten um Information über die Kostensteigerung für die Erweiterung und die Sanierung des Wasserwerks. Insbesondere fordern wird eine Gegenüberstellung der im Jahr 2005 durch das Ingenieurbüro der WVE veranschlagten Kosten, mit den zurzeit tatsächlich abgerechneten Beträgen, sowie den Voranschlägen für die bisher noch geplanten Maßnahmen. Diese Auflistung soll in sinnvoller Weise nach Teilabschnitten gegliedert sein. Wie bereits am 18. Juni per Mail deutlich gemacht, erwarten wir eine detaillierte Beantwortung unserer Frage woraus die Kostensteigerung resultiert und, soweit zutreffend, wer über zusätzliche Maßnahmen und Auftragserweiterungen entschieden hat.
ANFRAGE: Kosten des Familienfestes und des Tages der offenen Tür
Am Samstag, den 21.08.2010, fand von 10:00 Uhr bis 17:00 Uhr ein Familienfest/Tag der offenen Tür von Bauhof und Werken der Gemeinde Waldfischbach-Burgalben statt. Die Einladung erfolgte durch Frau Ortsbürgermeisterin Klotz-Bischoff. Vor dem Hintergrund der zweifelsohne notwendigen Haushaltskonsolidierung muss auch die Kostenseite der Veranstaltung offengelegt werden. Gerade weil die Gemeinde den Teilnehmern/Beschickern der angestammten örtlichen Feste (z. B. dem anstehenden Christkindlmarkt etc.) mit Verweis auf die prekäre Haushaltslage einen größeren Anteil an den entstehenden Kosten übertragen hat bzw. übertragen möchte, muss die Gemeinde ihre Ausgaben für eigene Veranstaltungen transparent machen und rechtfertigen.
ANTRAG: Ergänzung der Geschäftsordnung
Betreff: Ergänzung der Geschäftsordnung, hier § 20 Eröffnung und Ablauf der Sitzung Antrag: Der Gemeinderat möge beschließen: Die Mustergeschäftsordnung wird in § 20 um einen Absatz 5 wie folgt ergänzt: (5) Die Sitzung des Gemeindrates endet um 22:30 Uhr. Sollten bis dahin noch nicht alle Tagesordnungspunkte erledigt sein, so hat der Ortsbürgermeister unverzüglich eine Folgesitzung einzuberufen. Eine Beschlussfassung nach 22:30 Uhr ist nicht möglich. Gleiches gilt für die Ausschüsse, mit der Maßgabe, dass die Einladung zur Folgesitzung durch den jeweiligen Vorsitzenden zu geschehen hat. Begründung: In der letzten Zeit kam es wiederholt zu Sitzungen, welche deutlich länger dauerten. Nachdem es sich bei den Gemeinderatsmitgliedern jedoch ausschließlich um ehrenamtlich Tätige handelt, halten wir eine Sitzungsdauer von mehr als 3 Stunden für nicht zielführend. Nach einer so langen Zeit stellen sich Ermüdungserscheinungen ein, welche, neben verminderter Aufnahmefähigkeit, nach wissenschaftlichen Erkenntnissen sogar zu Aggressionen führen. Viele Gemeindratsmitglieder müssen zudem morgens bereits früh aufstehen um pünktlich an Ihrem Arbeitsplatz zu erscheinen, oder haben bereits einen zum Teil recht langen Arbeitstag hinter sich. Nicht umsonst gibt das Arbeitschutzgesetz als maximale Arbeitszeit pro Tag 10 Stunden vor und schreibt zudem eine Mindestpause von 11 Stunden vor.
ANFRAGE: Energiesparkonzept bzgl. der Gebäude der Ortsgemeinde
Im Rahmen der Diskussion um die Eindeckung des Bürgerhauses Schuhfabrik und des Bauhof-Gebäudes mit Solaranlagen wurde aus den Reihen der SPD-Fraktion die Forderung nach Erstellung eines Energie(spar)konzeptes als Grundlage für weitere planvolle Schritte zu einer nachhaltigen Energieversorgung in Waldfischbach-Burgalben formuliert. Der Erste Beigeordnete Mansmann teilte hierauf mit, es existiere bereits ein Energie(spar)konzept. Aus diesem Grund bringt die SPD-Fraktion im Ortsgemeinderat Waldfischbach-Burgalben folgenden Antrag ein: 1. Die Ortsführung wird gebeten das existierende Energie(spar)konzept im Ortsgemeinderat vorzulegen. 2. Die Ortsführung möge ihre bisherigen Initiativen zu Energieversorgung und Energieeinsparungen in der Ortsgemeinde hinsichtlich ihrer Passung zum existierenden Energie(spar)konzept im Rat erläutern.
Die SPD lädt ein: Tagesfahrt ins vorweihnachtliche Mainz
Der SPD-Ortsverein Waldfischbach-Burgalben lädt seine Mitglieder, Freunde und interessierte BürgerInnen herzlich ein zu einer Tagesfahrt nach Mainz. Die Busreise findet am 14.12.2010 statt.
Alexander Fuhr, unser Landtagsabgeordneter für Waldfischbach-Burgalben, lädt ein zu einer interessanten Tour durch die vorweihnachtliche Landeshauptstadt. Auf dem Programm steht eine Besichtigung des Landtags inklusive einer Informationsveranstaltung zu dessen Geschichte und Arbeitsweise. Anschließend bietet uns Alexander Fuhr ein kostenloses Mittagessen in der Gasthausbrauerei „Eisgrub“. Der Nachmittag steht dann zur freien Verfügung. Jede(r) hat reichlich Zeit um beispielsweise den Dom und den stimmungsvollen Weihnachtsmarkt am Dom zu besuchen oder auch durch die Altstadt zu bummeln.
Der Reisepreis beträgt 10 € und ist nach Anmeldung zu entrichten.
Land ermöglicht auch weiterhin Schulsozialarbeit in der Südwestpfalz
Nach Angaben des heimischen SPD-Landtagsmitglieds Alexander Fuhr hat Bildungsministerin Doris Ahnen dem Kreisjugendamt auch für 2010 eine Landeszuweisung in Höhe von 91 800 Euro für die Schulsozialarbeit an weiterführenden Schulen in der Südwestpfalz bewilligt. „Damit stellt die Landesregierung sicher, dass dieses ebenso notwendige wie erfolgreiche Angebot im bisherigen Umfang fortgeführt werden kann“, betonte der Abgeordnete in seiner Stellungnahme.
Weinstand beim Bruchwissefeschd vom 03.09. bis 05.09.2010
Auch in diesem Jahr nimmt der Ortsverein Waldfischbach-Burgalben wieder am Dorffest teil.
Wir bieten wieder ausgewählte Weine aus der Vorderpfalz an:
Portugieser Weissherbst
Riesling
Merlot
Secco
vom Weingut Anlag-Nichterlein, Rhodt u. R.
Selbstverständlich auch echten pfälzer Weinschorle aus dem Dubbeglas.
Dazu passend kleine Snacks.
Auf ein gelungenes Dorffest und auf Ihren Besuch freut sich Ihr SPD-Ortsverein.
Umweltministerium fördert naturnahe Umgestaltung von Bachläufen in der VG Waldfischbach-Burgalben
Rheinland-Pfalz unternimmt nicht erst seit Erlass der europäischen Wasserrahmenrichtlinie erhebliche Anstrengungen zur naturnahen Umgestaltung der Gewässer und damit zur Verbesserung des natürlichen Lebensraums für Fische und andere Tiere. So erhält nach Angaben von Landtagsmitglied Alexander Fuhr die Verbandsgemeinde Waldfischbach-Burgalben eine Zuweisung aus dem Umweltministerium in Höhe von 33 700 Euro für entsprechende wasserwirtschaftlichen Maßnahmen an Bachläufen in ihrem Zuständigkeitsbereich.
191 000 Euro aus Mainz für Radwegenetz der Verbandsgemeinde Waldfischbach-Burgalben
Die Verbandsgemeinde Waldfischbach-Burgalben erhält eine Zuweisung aus dem rheinland-pfälzischen Verkehrsministerium in Höhe von maximal 191.000 Euro für den weiteren Ausbau ihres Radwegenetzes. Dies hat der örtliche Landtagsabgeordnete Alexander Fuhr von Minister Hendrik Hering erfahren. Neben Landesmitteln umfasst die Förderung auch Geld aus dem EU-Entwicklungsfonds für die ländlichen Räume.
„Diese finanzielle Zuwendung ist bestimmt für den Ausbau der Radwege in den Abschnitten zwischen Höheinöd und der der Weihermühle sowie zwischen Horbach und der Geiselberger Mühle. Die beiden Teilstrecken haben eine Gesamtlänge von 1,75 Kilometern, die Ausbaubreite beträgt 2,5 Meter, dazu kommen befestigte Bankette von je 30 Zentimeter“, erläuterte Alexander Fuhr.
Damit ist nach Angaben des Landtagsmitglieds auch auf diesen Radwegen gewährleistet, dass sie ebenso von Inline-Skatern und natürlich von Wanderern genutzt werden können.
Bericht zur Mitgliederversammlung vom 08.06.2010
Am 08.06.2010 fand im Naturfreundehaus Galgenberg eine Mitgliederversammlung mit Neuwahlen statt. Unser Landtagsabgeordneter Alexander Fuhr bekräftigte u. a. die klare Haltung des Ministerpräsidenten Kurt Beck zugunsten des vierspurigen Ausbaus der B10. Mit dieser Infrastrukturmaßnahme wird die in den vergangenen Jahren massive Förderung des Strukturwandels in der Südwestpfalz (Flugplatz Zweibrücken, Konversion Husterhöhe, Ansiedlung Fachhochschulen und weiterer Einrichtungen in Pirmasens) konsequent fortgesetzt. Ein weiterer Schwerpunkt seiner Ausführungen war das Bekenntnis der Landes-SPD, den Ausbau der Ganztagesangebote in Kindertagesstätten und Schulen weiter vorzusetzen um somit attraktive Lebens- und Arbeitsbedingungen für junge Familien zu schaffen.
Anna Silvia Henne (stellv. Fraktionssprecherin im Kreistag) verwies ebenfalls auf die schulpolitischen Erfolge. So wurden die Verbandsgemeinden durch die Übertragung der weiterführenden Schulen auf den Landkreis finanziell entlastet. Zudem konnten nicht zuletzt durch das Engagement Alexander Fuhrs bisher drei Integrierte Gesamtschulen im Landkreis eingerichtet werden (Contwig, Thaleischweiler-Fröschen und Waldfischbach-Burgalben).
