17.08.2016 in Fraktion

Norbert Mansmann neuer Sprecher der Ortsgemeinderatsfraktion

 

Aus privaten Gründen hat der bisherige Sprecher der SPD Fraktion im Ortsgemeinderat, Bernd Riedinger, seinen Lebensmittelpunkt in das benachbarte Saarland verlegt und scheidet deshalb aus Orts- und Verbandsgemeinderat aus.

 

06.05.2016 in Fraktion

SPD Fraktion im Ortsgemeinderat bedauert Weidler-Rücktritt

 

Mit Bedauern hat die SPD Fraktion im Ortsgemeinderat von Waldfischbach-Burgalben den Rücktritt des Ersten Beigeordenten Christian Weidler (CDU) zur Kenntnis genommen. Weidler war erst vor 8 Monaten, nach dem Wegzug des vorherigen Ersten Beigeordneten Jörg Prokein ins Amt gekommen und gab dieses nun, nach der Diagnose einer chronischen Erkrankung wieder auf. Die SPD Fraktion wünscht ihm gute Besserung und viel Kraft zu Bewältigung dieser persönlichen Herausforderung.

 

05.05.2016 in Fraktion

Anfrage zu den Arbeiten auf dem Friedhof sowie zum Stand der Friedhofsplanung

 

In der Gemeinderatssitzung vom 04. Mai 2016 hat die SPD Fraktion im Ortsgemeinderat Waldfischbach-Burgalben eine Anfrage an den, wieder einmal abwesenden, Beigeordneten Günther Schramm eingereicht, mit der Bitte um schriftliche Beantwortung.

Die Anfrage drehte sich um verschiedene Vorgänge auf dem gemeindlichen Friedhof in Waldfischbach, sowie um die seit Jahren ausstehende Friedhofsplanung.

 

02.03.2016 in Fraktion

Sitzungsboykott der BWB/CDU - Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED

 

Die SPD-Fraktion im Ortsgemeinderat Waldfischbach-Burgalben informiert: 

Um was geht es?

Am 22. Juli 2014 fand die erste Sitzung des Gemeinderats nach den Neuwahlen statt. Was ist seitdem geschehen? 

I. Arbeit des Gemeinderates und der Ausschüsse 

Die weit überwiegenden Entscheidungen in den vorberatenden Ausschüssen und im Gemeinderat werden im Konsens über alle vier im Rat vertretenen Fraktionen erarbeitet und getroffen. In einzelnen punktuellen Entscheidungen stimmen Ratsmitglieder unterschiedlich ab. Ein ganz normaler Vorgang in einer Demokratie, dass die Akteure auch einmal unterschiedlicher Meinung sind. Fast nie stehen dabei Fraktionen gegeneinander, vielmehr gehen Abstimmungslinien durch alle Fraktionen. 

Umso verwunderlicher ist es, dass am 22.02.2016 BWB und CDU die Gemeinderatssitzung durch einen orchestrierten, geschlossenen Boykott haben platzen lassen. Und dies, nach ihrem eigenen Bekunden, aufgrund eines einzigen strittigen Tagesordnungspunktes, der LED-Straßenbeleuchtung. Dieser Tagesordnungspunkt hätte auch abgesetzt werden können, die CDU/BWB-Koalition hat die Mehrheit (11 Sitze) im Rat. Stattdessen lässt man die gesamte Sitzung platzen und verschiebt damit auch andere Entscheidungen, die dringend anstehen. Die Stützmauer in der Kappesdelle, die von der Kommunalaufsicht angemahnte Haushaltskonsolidierung. All das wurde infolge des Sitzungsboykotts verschoben.

Kann sich Waldfischbach-Burgalben verzögernde Totalblockaden leisten? Wir sagen: nein!

 

16.12.2015 in Allgemein

Alexander Fuhr zu Gast bei den "Holzlandknirpsen"

 

Der Vize-Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Alexander Fuhr war am gestrigen Dienstag gemeinsam mit dem zuständigen 1. Kreisbeigeordneten des Landkreises Südwestpfalz Peter Spitzer sowie dem Heltersberger Ortsbürgermeister Ralf Mohrhardt zu Besuch in der kommunalen Kindertagesstätte „Holzlandknirpse“ in Heltersberg. Michael Hammer, der Leiter der KiTa, stellte beim Rundgang seinen Gästen diese vorbildliche Einrichtung vor. Kürzlich wurden hier 30 000 Euro investiert, um zehn zusätzliche Plätze für die Aufnahme von Kindern unter drei Jahren zu schaffen, 90 Prozent der Kosten wurden davon durch das Land Rheinland-Pfalz finanziert.

 

Ministerpräsidentin

Landesvorsitzender

Lewentz, Roger

Mitglied des Landtages

Fuhr, Alexander

Mitglied des Bundestages

Ortsbürgermeisterin

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