Nachrichten zum Thema Fraktion

17.08.2016 in Fraktion

Norbert Mansmann neuer Sprecher der Ortsgemeinderatsfraktion

 

Aus privaten Gründen hat der bisherige Sprecher der SPD Fraktion im Ortsgemeinderat, Bernd Riedinger, seinen Lebensmittelpunkt in das benachbarte Saarland verlegt und scheidet deshalb aus Orts- und Verbandsgemeinderat aus.

 

06.05.2016 in Fraktion

SPD Fraktion im Ortsgemeinderat bedauert Weidler-Rücktritt

 

Mit Bedauern hat die SPD Fraktion im Ortsgemeinderat von Waldfischbach-Burgalben den Rücktritt des Ersten Beigeordenten Christian Weidler (CDU) zur Kenntnis genommen. Weidler war erst vor 8 Monaten, nach dem Wegzug des vorherigen Ersten Beigeordneten Jörg Prokein ins Amt gekommen und gab dieses nun, nach der Diagnose einer chronischen Erkrankung wieder auf. Die SPD Fraktion wünscht ihm gute Besserung und viel Kraft zu Bewältigung dieser persönlichen Herausforderung.

 

05.05.2016 in Fraktion

Anfrage zu den Arbeiten auf dem Friedhof sowie zum Stand der Friedhofsplanung

 

In der Gemeinderatssitzung vom 04. Mai 2016 hat die SPD Fraktion im Ortsgemeinderat Waldfischbach-Burgalben eine Anfrage an den, wieder einmal abwesenden, Beigeordneten Günther Schramm eingereicht, mit der Bitte um schriftliche Beantwortung.

Die Anfrage drehte sich um verschiedene Vorgänge auf dem gemeindlichen Friedhof in Waldfischbach, sowie um die seit Jahren ausstehende Friedhofsplanung.

 

02.03.2016 in Fraktion

Sitzungsboykott der BWB/CDU - Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED

 

Die SPD-Fraktion im Ortsgemeinderat Waldfischbach-Burgalben informiert: 

Um was geht es?

Am 22. Juli 2014 fand die erste Sitzung des Gemeinderats nach den Neuwahlen statt. Was ist seitdem geschehen? 

I. Arbeit des Gemeinderates und der Ausschüsse 

Die weit überwiegenden Entscheidungen in den vorberatenden Ausschüssen und im Gemeinderat werden im Konsens über alle vier im Rat vertretenen Fraktionen erarbeitet und getroffen. In einzelnen punktuellen Entscheidungen stimmen Ratsmitglieder unterschiedlich ab. Ein ganz normaler Vorgang in einer Demokratie, dass die Akteure auch einmal unterschiedlicher Meinung sind. Fast nie stehen dabei Fraktionen gegeneinander, vielmehr gehen Abstimmungslinien durch alle Fraktionen. 

Umso verwunderlicher ist es, dass am 22.02.2016 BWB und CDU die Gemeinderatssitzung durch einen orchestrierten, geschlossenen Boykott haben platzen lassen. Und dies, nach ihrem eigenen Bekunden, aufgrund eines einzigen strittigen Tagesordnungspunktes, der LED-Straßenbeleuchtung. Dieser Tagesordnungspunkt hätte auch abgesetzt werden können, die CDU/BWB-Koalition hat die Mehrheit (11 Sitze) im Rat. Stattdessen lässt man die gesamte Sitzung platzen und verschiebt damit auch andere Entscheidungen, die dringend anstehen. Die Stützmauer in der Kappesdelle, die von der Kommunalaufsicht angemahnte Haushaltskonsolidierung. All das wurde infolge des Sitzungsboykotts verschoben.

Kann sich Waldfischbach-Burgalben verzögernde Totalblockaden leisten? Wir sagen: nein!

 

17.02.2014 in Fraktion

Stellungnahme zum Bürgerbegehren Helle-Röder-Straße

 

Man könnte es sich leicht machen und den Standpunkt vertreten, wenn die Anwohner der Helle-Röder-Straße einen Ausbau der Fahrbahn auf 6m wünschen, dann machen wir das eben.

So einfach haben es sich die Ratsmitglieder nicht gemacht.

Nach vielen Überlegungen und Gesprächen ist der Bau-Planungsausschuss , so auch die SPD Fraktion , mehrheitlich zu der Meinung gelangt, den Beschluss zum Ausbau der Helle-Röder-Straße in einer Fahrbahnbreite von 5,50m nicht zurückzunehmen.

 

01.11.2013 in Fraktion

Anfragen des Ratsmitglieds Anna Silvia Henne Sitzung des Ortsgemeinderats Waldfischbach-Burgalben vom 25.09.2013

 

Im Folgenden stelle ich als Ratsmitglied im Ortsgemeinderat Waldfischbach-Burgalben einige Anfragen schriftlich und zu Protokoll der Sitzung und bitte um deren schriftliche Beantwortung.

 

26.10.2013 in Fraktion

Offener Brief an die Anwohner der Helle-Röder-Straße

 

Sehr geehrte Anwohner der Helle-Röder Straße,

wie wir in der Presse lesen konnten bildet sich zurzeit eine Anwohnerinitiative gegen den von der Gemeinde geplanten Ausbau ihrer Straße in der vom Gemeinderat beschlossenen Form.

Es herrscht bei einigen Anwohnern Unmut darüber, dass ihre Wünsche aus der Anwohnerversammlung zum Ausbau der Straße vom Rat unberücksichtigt geblieben seien.

Die SPD Fraktion möchte Ihnen ihr Abstimmungsverhalten gerne erläutern:

 

11.09.2013 in Fraktion

Fraktionssprecherin Silvia Henne bei Peer Steinbrück

 

Im Rahmen der "Klartext"-Tour besuchte der ehemalige Bundesfinanzminister und jetzige Spitzenkandidat der SPD, Peer Steinbrück am 04. September Kaiserslautern.

Bei dieser Gelegenheit kam es auch zu einem Zusammentreffen mit der Fraktionssprecherin der SPD im Ortsgemeinderat, Silvia Henne.

 

18.03.2013 in Fraktion

Offener Brief zum Einwurf „Souverän“ am 13.03.2013 in der Rheinpfalz Nr. 61

 

Sehr geehrter Herr Rackow,

zu ihrer Überlegung zur Souveränität der Ratsmitglieder in Waldfischbach-Burgalben möchte ich einige Fakten richtig stellen.
Souverän kommt von latainischen superanus „über allem stehend“ und bezeichnet den Inhaber der Staatsgewählt, in Republiken also das Volk.
Ich bin als Ratsmitglied vom Souverän, den Wählern in Waldfischbach-Burgalben, durch Wahl legitimiert Entscheidungen zu treffen. Dieser Aufgabe ist der Rat – auch ich – nachgekommen. Wir stehen also nicht „über allen“, sondern sind beauftragt für alle zu entscheiden.

 

01.02.2013 in Fraktion

Anna Silvia Henne neue Fraktionssprecherin

 

Da der bisherige Fraktionssprecher aus privaten und beruflichen Gründen etwas kürzer treten muss, wurde die Wahl einer neuen Fraktionssprecherin notwendig.

Diese Position übernahm die bisherige Stellvertreterin Anna Silvia Henne.

Als neuer stellvertretender Fraktionssprecher wurde Bernd Riedinger gewählt.

Die neugewählte Fraktionssprecherin dankte ihrem Vorgänger für sein bisherige Engagemente. Er bleibt weiterhin Mitglied des Gemeinderates.

 

Ministerpräsidentin

Landesvorsitzender

Lewentz, Roger

Mitglied des Landtages

Fuhr, Alexander

Mitglied des Bundestages

Ortsbürgermeisterin

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